Allgemeines

Dieses sind die Allgemeine Geschäftsbedingungen von Jutta Mosig-Frey im folgenden genannt Betreiber.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Betreibers (AGB)

Wir weisen darauf hin, daß die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des  Betreibers dauerhaft im Internet unter http://jutta.mosig-frey.de im Menü "AGBs" verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

I. Allgemeine Bestimmungen
1. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist der http://jutta.mosig-frey.de, Jutta Mosig-Frey, Alleestrasse 2, D-65439 Flörsheim/Main.

2. Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Betreiber gelten ausschließlich die AGB des Betreibers. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Betreiber den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

3. Leistungsumfang und Entgelte

Der Leistungsumfang der angebotenen Dienstleistungen sowie die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus den Informationen auf der Homepage des Betreibers in Verbindung mit den Beschreibungen der jeweiligen Vertragsgegenstände in diesen AGB. Die vom Betreiber angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Allgemeine Haftungsregelung

Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

5. Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, daß seine Daten vom Betreiber im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein vom Betreiber zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, daß sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.

II. Schlußbestimmungen
1. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Vertragssprache

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Betreiber unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist Flörsheim/Main. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Flörsheim/Main vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.

2. Individualabreden und Vertragsänderungen

Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung durch Telefax, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt.

3. Änderungen der AGB

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per e-mail oder postalisch mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. Der Betreiber verpflichtet sich, den Kunden bei der Mitteilung neugefaßter AGB noch einmal besonders auf diese Rechtsfolge hinzuweisen.

4. Unwirksame Vertragsbestimmung

Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, daß eine Regelungslücke besteht.